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Titelbild: Das Gespenst des Cäsarismus

Das Gespenst des Cäsarismus

Ein Gespenst geht um in Europa. Das Gespenst des Cäsarismus: In der Krise der Demokratie hebelt die Personalisierung der Politik die Legitimation durch Verfahren aus. Die Demoskopie macht es möglich. Der Mythos des charismatischen Führers (es werden eigentlich nie Frauen genannt) wird mahnend bemüht, aber auch gekonnt für die Inszenierung symbolischer Politik genutzt. Dies zeigte sich in besonderer Schärfe im Zuge der Nominierung von Armin Laschet als CDU/CSU-Kanzlerkandidat, steht aber in einem gesamteuropäischen Trend. In der Debatte wird unterschätzt, dass die Inszenierung immer nur so gut ist, wie das politische Programm, das damit vermittelt werden soll.

Langsam schreitet der Präsident die Stufen zum Grabmal herab. Der Blick ist ernst. Mund und Nase sind hinter eine Coronamaske verborgen. Seine Frau hält sich an seinem Arm. Neben ihm der Urururgroßneffe des Kaisers, samt Gattin. Hinter ihnen Soldaten. Gemeinsam nähern sie sich der Krypta. Vor der Brüstung, den Blick auf den Sarkophag gerichtet, bleibt der Präsident stehen. Ein Moment stiller Andacht. Ein Kranz in den Nationalfarben wird zum Sarkophag getragen. Dann erklingt die Nationalhymne. Soldaten singen. Als der letzte Ton in der Kuppel verhallt, nickt der Präsident dem Grab des Kaisers zu. Kurz grüßt er darauf die anwesenden Soldaten. Dann begibt er sich auf den Weg hinaus.

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Macron am Grab Napoleons

Dass Emmanuel Macron den Feldherren, Putschisten und Diktator Napoleon I. an dessen 200. Todestag würdigt, ist ein Bruch in der politischen Kultur Frankreichs. Seine Vorgänger hatten Abstand gehalten. Die Krise der Demokratie zeigt sich in Frankreich besonders deutlich: die Proteste der gilets jaunes, der blutige Terror abgehängter Islamisten, der Putschaufruf pensionierter Militärs, die scharfe gesellschaftliche Polarisierung. Die Demoskopie sieht Macron bei der Präsidentschaftswahl 2022 hinter seiner rechtsradikalen Herausforderin Marine Le Pen. Insofern ist der Besuch der Vorwahlkampfstrategie geschuldet.

Caser und Napoleon: charismatische Herrscher

Cäsar und Napoleon: Urtypen des charismatischen Herrschers

Symbolik und Gedächtnis der Nation dürfen nicht der Rechten überlassen werden. Also würdigt Macron Napoleon: Als Staatsreformer. Als Bildungsreformer. Als Kunstmäzen. Als Vollstrecker des Geistes von 1789. Er würdigt ihn für den Code Napoléon, mit dem Napoleon die bürgerliche Gleichheit der Menschen in Stein gemeißelt habe. Trotz dessen Restauration der Sklaverei. Die Fortschrittsarbeit ist fortzusetzen. Von ihm, Macron.

Cäsar im Élysée

Auf den Trümmern des französischen Parteiensystems ist Macron schnell an die Spitze des Staates aufgestiegen. Als Wirtschaftsminister zurückgetreten, behauptete Macron in seiner Kampagne, jenseits von rechts und links zu stehen. En Marche! will nicht Partei sein, sondern Bewegung. Macron versteht sich nicht als Kandidat der Gremien oder Kommissionssitzungen, sondern als Kandidat der Akklamation und der volonté générale. Er ist charismatischer Führer. Seine Herrschaft plebiszitär legitimiert. Deshalb sind die schlechten Umfrageergebnisse so verheerend.

Emmanuel Macron: Macron, die Inszenierung der Grandeur

Macron: die Inszenierung der Grandeur (Quelle: Jacques Paquier / CC BY 2.0)

Mit umfassenden Kompetenzen ausgestattet, ist die Präsidentschaft in der Fünften Republik nur bedingt der parlamentarischen Kontrolle unterstellt. Ein gewisses Maß an Cäsarismus ist in der französischen Verfassung angelegt. Doch Macron radikalisiert diese Herrschaftsform. Darin ist er Napoleon nicht unähnlich. Und europaweit bewundert. In Österreich hat Sebastian Kurz die ÖVP schon erfolgreich zu einem Personenkult umgebaut.

Max Weber hatte schon vor hundert Jahren die Demokratie in der Krise erlebt und umfassend kommentiert. Der bürokratischen Einhegung der Freiheit stellte er das Charisma politischer Führer entgegen, um eine dynamische politische Ordnung als Gegengewicht zu Berufspolitik, Parteienklüngel und Verwaltungsdominanz zu erhalten. Diese plebiszitär-cäsaristische Lösung der demokratischen Krise war seinerzeit an der starken Stellung des Reichspräsidenten im System der Weimarer Verfassung geschult. Aber bleibt heute angesichts Macron und Kurz und ihrer deutschen Epigonen reich an analytischem Gehalt.

Bild, BamS und Glotze

Schon die Kanzlerschaft Gerhard Schröders wurde in diesem Sinne als „plebiszitäre Führerdemokratie“ diskutiert. Mit der zunehmenden Mediatisierung von Politik, so seinerzeit die Zeitdiagnose, habe Schröder ein Herrschaftssystem geschaffen, das sich nicht mehr über die Institutionen der Parteiendemokratie legitimiere, sondern über wohlinszenierte Publizität und das Publikum der Fernsehgesellschaft.Gerhard Schroeder: Die Inszenierung der Modernität

Schröder: Die Inszenierung der Modernität (Quelle: André Zahn / CC BY-SA 2.0 DE)

Schröder selbst hatte seine Legitimationsbasis damals etwas kokett als „Bild, BamS und Glotze“ zusammengefasst. Und damit seine persönliche Popularität als modernen Gegenentwurf gegen das „System Kohl“ inszeniert, das seine Legitimation in den traditionellen Institutionen und Verfahren der Parteiendemokratie fand – insbesondere den über Jahrzehnte gepflegten persönlichen Loyalitäten und informellen Netzwerke. Kohl war der Kanzler der Parteitagsdelegierten und der Loyalität politischer Freunde. Schröder der Kanzler der Medien der Berliner Republik, darin modern und zukunftsorientiert.

Söders gescheiterter Cäsarismus

Der Blick auf die Meinungsumfragen wurde damit wichtiger als die formale Legitimation in den von der Verfassung ausgezeichneten Institutionen. Was heute den Kern des Pitches von Markus Söder für seine Kandidatur als Kanzlerkandidat darstellt: Er, Söder, sei der populärere Kandidat, der in Meinungsumfragen besser abschneide. Er sei der Kandidat der Herzen. Daher sollte er, Söder, als Kanzlerkandidat aufgestellt werden. Ein Kandidat, so Söder, dürfe nicht im „Hinterzimmer“ auserkoren werden, womit er die Gremien der Partei meinte, die formell die Nominierung zum Kanzlerkandidaten vollziehen mussten.

Markus Söder: Vorsitzender der CSU

Wofür, außer Söder, steht Markus Söder? (Michael Lucan / CC BY-SA 3.0 DE)

Als dann trotz aller Inszenierung Söders als charismatischen Erlöser der Union aus dem Umfragetief Armin Laschet erwartungsgemäß zum Kanzlerkandidaten erkoren wurde, beeilte Söder sich, den Parteigremien seinen Respekt zu zollen. Nicht ohne Ironie erkannte er das Votum des CDU-Parteivorstands mit den Worten Julius Cäsars „Die Würfel sind gefallen“ an. Offenkundig versuchte Söder an seine Vorbilder Kurz und Macron anzuschließen. Doch am Ende fehlte es ihm an Charisma. Oder an persönlichen Popularität. Oder das deutsche Parteiensystem ist robuster als gedacht.

Armin Laschet, der Anti-Cäsar

Wenn der Cäsarismus ein revolutionäres Element hat, indem er – frei nach Max Weber – verkrustete Parteistrukturen und die Pathologien der repräsentativen Demokratie zumindest zeitweise überkommt, ist Armin Laschet der Anti-Cäsar.

Armin Laschet: Kanzlerkandidat der Union

Laschet, der Anti-Cäsar (Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE)

Er ist der Kandidat der Kontinuität. Ein Kandidat, der ohne die persönliche Popularität des charismatischen Führers seine Legitimation aus dem Parteiapparat zieht. Er ist der Kandidat der alten Bundesrepublik, in der industriellen Welt des Zwanzigsten Jahrhunderts verhaftet, wie die Pointe seiner Bewerbungsrede als CDU-Vorsitzender – die Erkennungsmarke seines Vaters aus dessen Zeit im Bergbau – zeigte.

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Die Inszenierung der Alltäglichkeit

Ob allerdings das Vertrauen des Parteiapparates ausreichend ist, um im Einundzwanzigsten Jahrhundert deutscher Bundeskanzler zu werden, ist heute eine offene Frage. Denn die Rede vom Erfolg der reinen Inszenierung von Politik war schon damals falsch. Schröders Modernisierungsagenda fand seinen symbolischen Ausdruck in der Inszenierung als Medienkanzler – der ikonische Star Trek-angelehnte Wahlspot der SPD war dafür symptomatisch.

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Schröder: Kohl zu altbacken zum Beamen

Macrons Entschlossenheit, Frankreichs Selbstblockade zu durchschlagen, soll symbolisch durch den europaweit epochemachenden Triumph Napoleons überhöht werden. Es sind politische Inhalte, die durch die Inszenierung greifbar und popularisiert werden sollen.

Doch wofür, außer einem „Weiter so“ steht Armin Laschet? Wofür steht Markus Söder? Die Umfragewerte der Union sind nicht durch den vermeintlichen Widerstreit zwischen Cäsarismus und Parteiendemokratie zu erklären. Ohne klar artikulierte politische Ideen bleibt jede Inszenierung leer. Um in der Öffentlichkeit hinreichend Aufmerksamkeit zu gewinnen, ist beides zwingend.

Politischer Analyst und Stratege. Leitet den Beratungsarm von FH. Zugleich Visiting Fellow des German Marshall Fund. Leitet dort ein Programm zur gesellschaftlichen Verantwortung von Unternehmen. Umfangreiche Erfahrung in strategischer Kommunikation: Reputationsmanagement, Positionierung, Stakeholderkommunikation, Resilienz. Lange Jahre in leitender Position in New York tätig.

Sebastian Schwark

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